Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat eine Stellungnahme zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) im Kontext der DSGVO veröffentlicht. Demnach können Unternehmen wie Meta, Google und OpenAI personenbezogene Daten auf Grundlage eines „berechtigten Interesses“ verarbeiten, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Ein 3-Stufen-Test soll die Rechtmäßigkeit, Erforderlichkeit und Abwägung der Interessen sicherstellen. Die Aufsichtsbehörden sollen spezifische Risiken für Bürgerrechte prüfen und den Einzelfall bewerten. Daten müssen anonymisiert sein, um eine Identifikation zu verhindern. Ziel der Leitlinien ist eine ethische und sichere Nutzung von KI. Der IT-Verband CCIA sieht darin einen wichtigen Schritt zu mehr Rechtssicherheit.
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